Verbot mit Erlaubnisvorbehalt

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= vorsorgliches gesetzliches Verbot eines potentiell gefährlichen Verhaltens, welches und nur bei Vorliegen einer abstrakten oder konkreten Erlaubnis zulässig ist. Dabei regelt das Gesetz meist gleichzeitig, dass eine Genehmigung beantragt werden kann.

Beispiele:
Bestimmte Stoffe sind als Zusatz in Lebensmitteln verboten. Es besteht aber die Möglichkeit, eine Genehmigung zu beantragen. Diese ist unter bestimmten Voraussetzungen zu erteilen.

Bestimmte Lebensmittel sind als neuartige Lebensmittel grundsätzlich verboten. Es besteht aber die Möglichkeit nach der Novel Food Verordnung eine Genehmigung zu beantragen und zu erhalten.

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