Markenrecht

Das Markenrecht schützt Unternehmen und Produkte vor Nachahmern.

Nutzen einer Marke

Marken erhöhen das Unternehmensvermögen.

Sie dienen der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen eines Mitbewerbers.
Name, Motto oder Logo einer Ware oder einer Dienstleistung werden für die Bundesrepublik Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geschützt, für den europäischen Markt beim Europäischen Harmonisierungsamt in Alicante (Spanien).
Wer identische oder ähnliche Bezeichnungen für sein Produkt wählt, obwohl eine eingetragene Marke die Bezeichnung schützt, zahlt hohe Strafen.

Arten von Marken

Es gibt 8 Arten von Marken:

1. Wortmarken,
2. Bildmarken,
3. Wort-/Bildmarken,
4. Farbmarken,
5. Hörmarken,
6. dreidimensionale Marken,
7. Kennfadenmarken,
8. sonstige Marken.

Marke und Recht

Eine Marke hat eine Schutzdauer von 10 Jahren und kann beliebig oft gegen Gebühren verlängert werden.
Nach der Eintragung beginnt die dreimonatige Widerspruchsfrist; andere Markeninhaber können einen Widerspruch gegen die Eintragung einlegen.
Bei Verwechslungsgefahr mit der bestehenden Marke wird die neu eingetragene Marke wieder gelöscht.

Achtung: Markenämter führen keine Markenrecherchen durch und überprüfen auch nicht, ob ein Name schon als Marke existiert. Dies obliegt dem Anmelder.

Nutzen einer internationalen Marke

Manchmal ist es sinnvoll, eine Marke nicht nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland schützen zu lassen. In diesem Fall kann beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABAM) Markenschutz innerhalb Europas durch Eintragung einer EU-Gemeinschaftsmarke beantragt werden.
Für Österreich und die Schweiz müssen zusätzlich jeweils nationale Marken für Schutz in weiteren deutschsprachigen Ländern beantragt werden.
Außerdem gibt es noch die IR-Marke als internationale Marke bei der World Intellectual Property Organisation (WIPO).
Die Eintragung beim DPMA dauert regelmäßig 6 bis 8 Monate und schützt die Marke ab dem Tag der Anmeldung.

Schützbare Namen und Slogans

Namen, Phantasienamen, teilweise beschreibende Namen und Slogans können schutzfähig sein. Voraussetzung: Sie unterscheiden sich von anderen Namen.

Nicht schützbare Namen und Slogans

Außer bei Marken mit überragendem Bekanntheitsgrad (z.B. Volkswagen) sind Beschreibungen nicht schützbar, die

– hauptsächlich eine Produktbeschreibung darstellen,
– aus alltagssprachlichen Begriffen bestehen,
– nur beschreibende Angaben und Werbeaussagen allgemeiner Art sind.

Reichweite

Der Markenschutz reicht in geografischer Hinsicht so weit, wie die Marke eingetragen ist.
Eine Deutsche Marke ist nur in der Bundesrepublik Deutschland geschützt, eine europäische Gemeinschaftsmarke innerhalb der EU.

Rechtsschutz bei Verletzung von Markenrechten

Die Verletzung einer eingetragenen Marke verstößt auch gegen das Wettbewerbsrecht.
Der Markeninhaber kann dann eine Abmahnung aussprechen.
Dies führt für den Betroffenen wegen des hohen Gegenstandswerts im Markenrecht zu hohen Anwalts- und ggf. auch Gerichtskosten.

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