Lebensmittelrecht: Neue Novel-Food-Verordnung gilt seit 01.01.2018

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Die neue Novel-Food-Verordnung (Verordnung (EU) 2015/2283 über neuartige Lebensmittel) gilt nach der zweijährigen Übergangsfrist nun in weiten Teilen. Sie löst die Verordnung (EG) 258/97 ab.

Die neue Verordnung enthält ergänzende Definitionen neuartiger Lebensmittel. Sie stellt das Zulassungsverfahren auf eine neue Grundlage. Zudem hat der europäische Gesetzgeber eine Unionsliste mit allen bislang zugelassenen neuartigen Lebensmittel eingeführt.

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Was ändert sich konkret?

Die neue Verordnung verändert und ergänzt die bisherigen Gruppen von neuartigen Lebensmitteln. Hinzu kommen z.B.
– Lebensmittel, die aus Materialien mineralischen Ursprungs bestehen oder daraus isoliert oder erzeugt wurden,
– ganze Insekten,
– Lebensmittel, die aus technisch hergestellten Nanomaterialien […] bestehen,
– neue Vitamin- und Mineralstoffquellen.

Die Zulassung muss nicht mehr erst bei den Mitgliedsstaaten beantragt werden. Die Anträge müssen nun direkt bei der Kommission gestellt werden. Es ist ein Anmeldeverfahren für traditionelle Lebensmittel hinzugekommen.

Die Einzelheiten des vereinfachten Anmeldeverfahrens für traditionelle Lebensmittel aus Drittstaaten regelt die Durchführungsverordnung (EU) 2017/2468.

Zulassungen neuartiger Lebensmittel und Anmeldungen traditioneller Lebensmittel aus Drittländern gelten allgemein. Es muss nun nicht mehr nicht mehr jeder Lebensmittelunternehmer, der ein neuartiges Lebensmittel in den Verkehr bringen will, eine eigene Zulassung beantragen.

Die Unionsliste der bereits zugelassenen neuartigen Lebensmittel ist in der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 veröffentlicht. Derzeit sind über 100 Lebensmittel in die Liste aufgenommen. Die Kommission führt die Liste kontinuierlich fort. Sie enthält Verwendungsbedingungen, spezifische Kennzeichnungsvorschriften sowie im Einzelfall zusätzlich sonstige Bedingungen.

Damit bring die neue Novel-Food-Verordnung einige Erleichterungen für Lebensmittelunternehmer. Dennoch sind die Unternehmer verpflichtet und verantwortlich, zu überprüfen, ob Lebensmittel, die sie in der Europäischen Union in den Verkehr bringen möchten, in den Anwendungsbereich der neuen Novel-Food-Verordnung fallen. Sie sind auch dafür verantwortlich, dass sie die Bedingungen und Kennzeichnungsvorschriften der Unionsliste einhalten. Anderenfalls drohen Beanstandungen der zuständigen Lebensmittelüberwachung oder Abmahnungen von Wettbewerbern.

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