Rechtzeitige Rechtsberatung im Kosmetikrecht spart Produzenten und Vertrieb viel Zeit und Geld!

Vorausschauende Kosmetik-Unternehmer lassen sich vor dem Inverkehrbringen eines neuen Produkts oder der Schaltung neuer Werbung bzw. der Verwendung neuer Verpackungsaufmachungen anwaltlich beraten.
Die Beachtung der gesetzlichen Informationspflichten ist für die Kennzeichnung von Kosmetikprodukten und zur Vermeidung von Beanstandungen sowie Abmahnungen wesentlich. Dies schont Ressourcen.

Kosmetikrecht

Das Kosmetikrecht regelt Zusammensetzung, Kennzeichnung, Bewerbung, Vertrieb und Überwachung von kosmetischen Mitteln (Kosmetik).

Gesetzliche Regelungen

Die EU-Kosmetik-Verordnung, die sog. Claims VO und das LFGBbilden die gesetzlichen Grundlagen für das Kosmetikrecht.

Abgrenzungsfragen

Die Verwendung von Zutaten aus der Pharmazie für Kosmetik macht eine Abgrenzung von kosmetischen Mitteln von Arzneimitteln notwendig.
Eine rechtliche Abklärung der Frage der Zulässigkeit solcher Zutaten vor dem ersten Inverkehrbringen schützt vor Beanstandungen.
Außerdem kann die Abgrenzung zu Medizinprodukten und Biozidprodukten rechtlich von Bedeutung sein.

Kennzeichnung

Kosmetische Mittel unterliegen, ebenso wie Lebensmittel, zahlreichen Kennzeichnungsvorschriften. Fehler bei der Kennzeichnung können zu einer Beanstandung durch die Behörde oder eine Abmahnung durch die Konkurrenz führen.

Bei kosmetischen Mitteln müssen Verpackungen und Behältnisse mit folgenden Angaben gekennzeichnet werden:

– Name oder Firma der verantwortlichen Person mit Anschrift
– ggf. Ursprungsland
– Nenninhalt zum Zeitpunkt der Abfüllung (Ausnahme: Kosmetika mit weniger als 5g oder 5ml Inhalt, Gratis- oder Probepackungen, Großpackungen mit angegebener oder leicht erkennbarer Stückzahl)
– Mindesthaltbarkeitsdatum bzw. bei Haltbarkeit von mehr als 30 Monaten Angabe der Dauer der Verwendbarkeit nach erstmaligem Gebrauch
– besondere Vorsichtsmaßnahmen für den Gebrauch, insbesondere beim gewerblichen Gebrauch (bei Platzmangel auf dem Etikett auf einem Beipackzettel , Papierstreifen, Anhänger oder Kärtchen)
– Chargen-Nummer
– Verwendungszweck
– Liste der Bestandteile („Ingredients“, bei Platzmangel auf dem Etikett auf einem Beipackzettel , Papierstreifen, Anhänger oder Kärtchen, bei Seifen, Badeperlen oder anderen Kleinartikeln ggf. auch auf einem Schild in der Nähe des Verkaufsbehältnisses)

Nach § 4 KosmitkV (Verordnung über kosmetische Mittel – Kosmetik-Verordnung) dürfen kosmetische Mittel nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn die Angaben nach Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe b, c, d und f, Buchstabe d auch in Verbindung mit Absatz 2, der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 in deutscher Sprache angegeben sind.

Zur Kennzeichnung von Lebensmitteln lesen Sie hier ausführlich.

Werbung

Auch die Werbung für kosmetische Mittel muss gesetzeskonform sein.
Zur Werbung gehören Aufmachung sowie sämtliche Angaben auf dem Etikett bzw. auf der Verpackung.
Jeder Kosmetik-Unternehmer muss die speziellen Regeln der Werbung für kosmetische Mitteln ebenso beachten, wie die die allgemeinen Grundsätze des Wettbewerbsrechts.
Ggf. sind auch die Vorschriften des Heilmittelwerberechts mit einzubeziehen. Das ist dann der Fall, wenn eine krankheitsbezogene Werbung für ein kosmetisches Produkt gemacht werden soll.

Herstellung und Vertrieb

Aufgrund der arbeitsteiligen Zusammenarbeit und des Bezugs vieler Zutaten von verschiedenen Grundstoffherstellern führen kluge Unternehmer eine Klärung der Verantwortlichkeiten und Haftungsfragen herbei.
Dabei sind die gegenseitigen Informationspflichten der beteiligten Hersteller, Lieferanten und Händler in Bezug auf Beanstandungen und Kennzeichnung von Kosmetikprodukten wesentlich. Nur wenn die erforderlichen Informationen untereinander ausgetauscht werden, ist eine korrekte Kennzeichnung und Dokumentation in der Produktionsinformationsdatei möglich.
Dies betrifft insbesondere z.B. allergen bewertete Stoffe, die Qualität, den Inhalt der notwendigen Produktinformationsdatei (Dossier) sowie ggf. Studien, die versprochene Wirkungen belegen.