EU-Gemeinschaftsmarke

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= Marke, die auf Grundlage der GemeinschaftsmarkenVO der EU beim Europäischen Markenamt angemeldet und eingetragen werden kann.
Sie ist einheitlich in der EU, d.h. sie hat einheitliche Wirkung für die gesamte Gemeinschaft: sie kann nur für dieses gesamte Gebiet
– eingetragen werden oder
– übertragen werden oder
– Gegenstand eines Verzichts sein oder
– Gegenstand einer Entscheidung über den Verfall der Rechte des Inhabers sein oder
– Gegenstand einer Entscheidung übern die Nichtigkeit sein und
– ihre Benutzung kann nur für die gesamte Gemeinschaft untersagt werden.
(Vgl. Art. 1 Abs. 2 GemeinschaftsmarkenVO)

Lesen Sie hier weiter über meine Kompetenzen und Angebote im Markenrecht.

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