Abschlusserklärung

Kommentare deaktiviert für Abschlusserklärung

= Erklärung, dass eine einstweilige Verfügung unter Verzicht auf die Rechte aus den §§ 924, 926, 927 Zivilprozessordnung (ZPO) als rechtsverbindlich anerkannt wird
Ihr Zweck ist ein Anerkenntnis der einstweiligen Verfügung als endgültige Regelung gleich einem Urteil im Hauptsacheprozess.
Bei berechtigt erlassenen einstweiligen Verfügungen geben kluge Unternehmer eine Abschlusserklärung ab, bevor sie anwaltlich mit einem Abschlussschreiben dazu aufgefordert werden.
Sie handeln schnell und lassen Sie eine gegen ihr Unternehmen erlassene einstweilige Verfügung unverzüglich durch einen Rechtsanwalt prüfen.
Das spart Ressourcen.

Lesen Sie hier mehr zu Abmahnungen.
Lesen Sie hier weiter über meine Kompetenzen und Angebote im Lebensmittelrecht.

Comments are closed.