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1. Beanstandungen

Der Aufsatz bietet Ihnen ein „ABC der Beanstandungen im Lebensmittelrecht“ – mit zahllosen Lösungen!
Lebensmittelunternehmer müssen Kosten gering halten und Ressourcen schonen.
Das gilt besonders für Prophylaxe durch Eigenkontrollen und Handling von Beanstandungen durch staatliche Lebensmittelüberwachung.
Jeder Lebensmittel-, Lager- und Transportunternehmer muss diese Kontrollen ermöglichen.

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2. Die Novel-Food-Verordnung

Die Novel-Food-Verordnung beschreibt Grundlagen der Verkehrsfähigkeit von Lebensmitteln mit Herkunft außerhalb der Europäischen Gemeinschaft, die nicht schon vor dem 15. Mai 1997 traditionell in der Europäischen Gemeinschaft verzehrt wurden.
Am Beispiel des Heilkräutertees „Indian Essence“ mit Rot-Ulme werden im Aufsatz rechtliche Bedingungen einer Zulassung in Europa skizziert.

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3. Werbeaussagen für Lebensmittel

Bei der Verwendung von gesundheitsbezogenen Werbeaussagen für Lebensmittel ist stets größte Vorsicht geboten. Eine unzulässige gesundheitsbezogene Angabe in der Werbung kann zur Beanstandung durch die zuständige Behörde oder Wettbewerber führen. In diesem Fall drohen Bußgelder und teure Unterlassungsverfahren. Unzulässige Werbeaussagen sind wettbewerbswidrig und damit abmahnfähig.

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4. Abmahnfalle Grundpreisangabe

Die Preisangabenverordnung (PAngV) ist zwingend auch von Online-Versandhändlern und Lieferdiensten zu beachten, soweit sie Waren oder Leistungen in Fertigpackungen, offenen Packungen oder als Verkaufseinheiten ohne Umhüllung nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche anbieten und/oder bewerben.

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5. Die (Um-)Etikettierung von Lebensmitteln

Bei der (Um-)Etikettierung von Lebensmitteln ist stets größte Vorsicht geboten.
Hier lauern zahlreiche Fallstricke, die zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung durch die Konkurrenz oder auch zu einer Beanstandung durch die zuständige Behörde führen können.

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6. Persönliche Haftung des GmbH Geschäftsführers

Üblicherweise wird bei einer Abmahnung aufgrund eines Wettbewerbsverstoßes nach § 8 UWG auch der Geschäftsführer einer GmbH persönlich zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert.
Dies wird mit der Organhaftung nach § 31 BGB begründet, der grundsätzlich auch für eine GmbH gilt (Palandt, Bürgerliches Gesetzbuch, 72. Auflage 2013, § 31 Rn. 3).

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7. Pflichtangaben für die Kennzeichnung von Lebensmitteln

Das Gesetz schreibt Pflichtangaben für die Kennzeichnung von Lebensmitteln vor.
Eine für sich genommen richtige Kennzeichnung kann jedoch durch die Art der Aufmachung unzulässig sein.

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8. Herstellung und Vertrieb

Hersteller und Verkäufer von Lebensmitteln müssen bei der Produktion und Vermarktung von
Lebensmitteln eine Vielzahl von Gesetzen, Regeln, Vorschriften, Verordnungen und Richtlinien beachten.
Sie verlieren viel Zeit und Geld, wenn sie diese missachten.

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9. Lebensmittel-Transportrecht

Wer Hygienevorschriften bei Transport und Lagerung von Lebensmitteln nicht einhält, riskiert teure und unnötige Beanstandungen.
Rechtzeitige Schulung spart Zeit und Geld!

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